Neues vom Elsterradweg – Teil 2

Seit Jahren gibt es gerichtlichen Streit zwischen  dem Vogtlandkreis und der Grünen Liga zu einem Stück neu errichteten Elsterradweg zwischen Bad Elster und Adorf. Konkret betrifft es das Stück ab Mühlhausen, B92.

Nunmehr hat sich das Oberverwaltungsbericht damit befasst und festgestellt, dass ein erforderliches Planfeststellungsverfahren (und das enthält dann vermutlich eine Umweltverträglichkeitsstudie) noch immer nicht vorliegt. Damit sei der Radweg ein Schwarzbau.  In dem Presseartikel der Freien Presse heißt es, dass der Radweg gesperrt werden muss und das Gericht von einem Rückbau ausgeht.

Das klingt für mich etwas unklar. Sperre ist verständlich, aber der Rückbau wurde vom Gericht wohl nicht gefordert? Oder wie ist das zu verstehen „gehen davon aus“?

Nach dem jetzigen Stand ist es wohl so, dass der Landkreis hier fehlerhaft vorgegangen ist, was immer dafür auch die Ursache sein mag. Erstaunlich ist dennoch, dass der Landkreis es in 5 Jahren nicht geschafft hat, dieses Planfeststellungsverfahren vorzulegen. Oder ergibt sich daraus, dass dort kein Radweg entstehen darf?

Jedenfalls kann das die Grüne Liga als Erfolg für sich verbuchen. Für mich ein zweifelhafter Erfolg, immerhin kommt der Liga-Chef von Sachsen, Herr Mehnert, für mich ziemlich arrogant daher, wenn er jetzt tönt „Das Ding kommt raus.“ (Freie Presse-Zitat).

Das muss man sich mal vorstellen. Ja, es ist ein schutzwürdiges FFH-Gebiet und der Landkreis hat offenbar nicht gesetzeskonform gehandelt. Und wenn ein privater Bauherr, insbesondere bei Bauten mit Genehmigung nach Imissionsschutzrecht, nicht alles beachtet wendet die zuständige Behörde auch alles an, um den Bauherrn zu Knechten. 

Ich sehe aber auch, dass es hier um ein Bauvorhaben für die Allgemeinheit geht, dort schon seit Jahrzehnten ein Weg entlang führte (nur nicht asphaltiert) und bei einem Rückbau erneut massiv in FFH-Gebiet eingegriffen wird. Jetzt, nachdem sich die Natur dort erholt hat. Ja, es gab Fehler, aber ein Rückbau ist für mich ein ausgemachter Irrsinn.

Ach ja, Herr Mehnert regt an, dass der rückgebaute Radweg dem Naturschutz zur Verfügung gestellt wird. Nein Herr Mehnert, ich fordere, dass im Fall eines Rückbaues der vorherige Zustand hergestellt wird, nämlich ein unbefestigter Weg!

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Etwas Mathematik...